Letzte Gemeinderatsitzung

E i n l a d u n g

 

zur öffentlichen Gemeinderatssitzung am

 

Dienstag, den 14. März 2017 um 19:00 Uhr

 

im Sitzungszimmer der Gemeinde Oberndorf i.T.

 

T a g e s o r d n u n g

 

1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 

2. Genehmigung des GR - Sitzungsprotokolls vom 07. 02. 2017

 

3. Berichte des Bürgermeisters

 

4. Ausschusssitzungen:


** Sozialausschuss am 15. 02. 2017
** Überprüfungsausschuss am 16. 02. 2017
** Vorstandssitzung am 07. 03. 2017

 

5. Beschlussfassung über Anträge auf Ermäßigung Erschließungsbeiträge

 

6. Beschlussfassung über die Waldaufseherumlage 2017

 

7. Beratung und Beschlussfassung, gemäß § 66 Abs. 1 des Tiroler Raumordnungsgesetzes 2016 – TROG 2016, LGBl. Nr. 101, den von DI Dr. Erich Ortner ausgearbeiteten Entwurf vom 28. 02. 2017, Zahl _01_2017_Steinreiter, über die Erlassung eines Bebauungsplanes betreffend Gp. 4861/6 durch vier Wochen hindurch vom 16. 03. 2017 bis 14. 04. 2017 zur öffentlichen Einsichtnahme aufzulegen. (Steinreiter Erich und Maria).

 

Gleichzeitig wird gem. § 66 Abs. 2 TROG 2016 der Beschluss über die Erlassung des gegenständlichen Bebauungsplanes gefasst.

 

Dieser Beschluss wird nur rechtswirksam, wenn innerhalb der Auflegungs- und Stellungnahmefrist keine Stellungnahme zum Entwurf on einer hierzu berechtigten Person oder Stelle abgegeben wird.

 

8. Beschlussfassung über Genehmigung des Rechnungsabschlusses 2016 (Ausgabenüberschreitungen bzw. Über- und Unterschreitungen gem. Listung für den RA gem. VRV) sowie Beschlussfassung über die Entlastung des Bürgermeisters.

 

Der Entwurf des Rechnungsabschlusses 2016 liegt vom 17. 02. 2017 bis 03. 03. 2017 zur allgemeinen Einsichtnahme auf.

 

Für die einzelnen Gemeinderatsparteien besteht die Möglichkeit, einen Entwurf des Rechnungsabschlusses im Gemeindeamt abzuholen.

 

9. Anträge, Anfragen und Allfälliges

 

Mit freundlichen Grüßen

Bgm. Hans Schweigkofler eh.

Stand: 23.03.2017

Kontakt

Gemeinde Oberndorf
Josef-Hager Straße 15
A-6372 Oberndorf in Tirol
Tel.: 05352 629 10
gemeinde@oberndorf.tirol.gv.at

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