Nächste Gemeinderatsitzung

E i n l a d u n g

 

zur öffentlichen Gemeinderatssitzung am

 

Mittwoch, den 24. Mai 2017 um 19:30 Uhr

 

im Sitzungszimmer der Gemeinde Oberndorf i.T.

 

T a g e s o r d n u n g

 

1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit  

 

2. Genehmigung des GR - Sitzungsprotokolls vom 14. 03. 2017

 

3. Berichte des Bürgermeisters

 

4. Ausschusssitzungen:


** Jugendausschuss am 20. 03. 2017
** Infrastrukturausschuss am 23. 03. 2017
** Bildung – Familie – Kultur am 30. 03. 2017
** Raumordnung – Bauwesen – Wirtschaft am 06. 04. 2017
** Raumordnung – Bauwesen – Wirtschaft am 15. 05. 2017
** Überprüfungsausschuss am 16. 05. 2017

 

5. Beschlussfassung über Anträge auf Ermäßigung Erschließungsbeiträge

 

6. Beratung und Beschlussfassung über Auftragsvergaben Erschließung „Erweiterung Dorfbachsiedlung“


** Weg äußere Erschließung
** Weg innere Erschließung
** Kanal
** Wasser
** Oberflächenwasserkanal


7. Beratung und Beschlussfassung Auftragsvergabe „Verrohrung Bach ab Tennisplatz bis Ortszentrum“

 

8. Beratung und Beschlussfassung über Auftragsvergabe Anschaffung Kleinlöschfahrzeug (KLF-A) für Feuerwehr

 

9. Beratung und Beschlussfassung über Ausgaben für diverse Veranstaltungen im Rahmen der Feier „90 Jahre selbständige Gemeinde Oberndorf“

 

10. a.) Beschlussfassung über die Aufhebung der bestehenden Bebauungspläne betreffend der Gpn. 4367/3, 4367/4 und 4367/8 und in der Folge

 

b.) Beratung und Beschlussfassung, gemäß § 66 Abs. 1 des Tiroler Raumordnungsgesetzes 2016 – TROG 2016, LGBl. Nr. 101, den von DI Dr. Erich Ortner ausgearbeiteten Entwurf vom 15. 05. 2017, Zahl _04_2017_Weisler, über die Erlassung eines neuen Bebauungsplanes betreffend Gpn. 4367/3, 4367/4 und 4367/8 durch vier Wochen hindurch vom 26. 05. 2017 bis 26. 06. 2017 zur öffentlichen Einsichtnahme aufzulegen. (O-Trans, Holzstudio Oberacher und Höck-Technik).

 

Gleichzeitig wird gem. § 66 Abs. 2 TROG 2016 der Beschluss über die Erlassung des gegenständlichen Bebauungsplanes gefasst.

 

Dieser Beschluss wird nur rechtswirksam, wenn innerhalb der Auflegungs- und Stellungnahmefrist keine Stellungnahme zum Entwurf von einer hierzu berechtigten Person oder Stelle abgegeben wird.

 

11. Beratung und Beschlussfassung, gemäß § 66 Abs. 1 des Tiroler Raumordnungsgesetzes 2016 – TROG 2016, LGBl. Nr. 101, den von DI Dr. Erich Ortner ausgearbeiteten Entwurf vom 27. 04. 2017, Zahl _03_2017_Lindner, über die Erlassung eines Bebauungsplanes betreffend Gp. 5215/2 durch vier Wochen hindurch vom 26. 05. 2017 bis 26. 06. 2017 zur öffentlichen Einsichtnahme aufzulegen. (Lindner Andreas).

 

Gleichzeitig wird gem. § 66 Abs. 2 TROG 2016 der Beschluss über die Erlassung des gegenständlichen Bebauungsplanes gefasst.

 

Dieser Beschluss wird nur rechtswirksam, wenn innerhalb der Auflegungs- und Stellungnahmefrist keine Stellungnahme zum Entwurf von einer hierzu berechtigten Person oder Stelle abgegeben wird.

 

12. Beratung und Beschlussfassung, gemäß § 66 Abs. 1 des Tiroler Raumordnungsgesetzes 2016 – TROG 2016, LGBl. Nr. 101, den von DI Dr. Erich Ortner ausgearbeiteten Entwurf vom 24. 05. 2017, Zahl _02_2017_Dorfbach, über die Erlassung eines Bebauungsplanes betreffend Teilflächen von gesamt 12.668 m² aus Gpn. 4713, 4714/1 und 4628 sowie einer Teilfläche von 2.000 m² aus Gp. 4714/1 durch vier Wochen hindurch vom 26. 05. 2017 bis 26. 06. 2017 zur öffentlichen Einsichtnahme aufzulegen. (Erweiterung Dorfbachsiedlung).

 

Gleichzeitig wird gem. § 66 Abs. 2 TROG 2016 der Beschluss über die Erlassung des gegenständlichen Bebauungsplanes gefasst.

 

Dieser Beschluss wird nur rechtswirksam, wenn innerhalb der Auflegungs- und Stellungnahmefrist keine Stellungnahme zum Entwurf von einer hierzu berechtigten Person oder Stelle abgegeben wird.

 

13. Beratung und Beschlussfassung gemäß § 113 Abs. 3 und 4 iVm § 71 Abs. 1 Tiroler Raumordnungsgesetz 2016 – TROG 2016, LGBl. Nr. 101, und § 64 Abs. 1 des Tiroler Raumordnungsgesetzes 2006 – TROG 2006, LGBl. Nr. 27, den von DI Dr. Erich Ortner ausgearbeiteten Entwurf mitsamt Legende über die Änderung des Flächenwidmungsplanes der Gemeinde Oberndorf i.T. durch 4 Wochen hindurch vom 26. 05. 2017 bis 26. 06. 2017 zur öffentlichen Einsichtnahme aufzulegen.

 

Der Entwurf sieht eine Änderung des Flächenwidmungsplanes der Gemeinde Oberndorf i. T. im Bereich der Grundstücke


** 3939/1 (zur Gänze) von dzt. „Sonderfläche Hofstelle“,
** 3939/3 (zur Gänze) von dzt. Widmung „in verschiedenen Ebenen“


a.) im EG Werkstätte und Garagen und
b.) im OG Austragwohnung,


** 3945 (2 Teilflächen östlich und westlich des Hofgebäudes (ca. 1.827 m²) von dzt.
„Freiland“
in künftig „Sonderfläche für Hofstellen gem. § 44 mit einer höchstzulässigen
Wohnfläche gem. Punkt 2. lit b.) von 380 m², TROG 2016“ vor (Hof Bergschmied).

 

Gleichzeitig wird gemäß § 113 Abs. 3 iVm § 71 Abs. 1 lit. a TROG 2016 der Beschluss über die dem Entwurf entsprechende Änderung des Flächenwidmungsplanes der Gemeinde Oberndorf i. T. gefasst.

 

Dieser Beschluss wird nur rechtswirksam, wenn innerhalb der Auflegungs- und Stellungnahmefrist keine Stellungnahme zum Entwurf von einer hierzu berechtigten Person oder Stelle abgegeben wird.

 

14. Beratung und Beschlussfassung gemäß § 113 Abs. 3 und 4 iVm § 71 Abs. 1 Tiroler Raumordnungsgesetz 2016 – TROG 2016, LGBl. Nr. 101, und § 64 Abs. 1 des Tiroler Raumordnungsgesetzes 2006 – TROG 2006, LGBl. Nr. 27, den Entwurf mitsamt Legende über die Änderung des Flächenwidmungsplanes der Gemeinde Oberndorf i.T. durch 4 Wochen hindurch vom 26. 05. 2017 bis. 26. 06. 2017 zur öffentlichen Einsichtnahme aufzulegen.

 

Der Entwurf sieht eine Änderung des Flächenwidmungsplanes der Gemeinde Oberndorf i. T. bzw. Ausweisung im Bereich des Grundstückes


** 5289 (Teilfläche über ca. 222 m²) von derzeit „Freiland“
in künftig „Sonderfläche im Freiland gem. § 47 TROG 2016 – zur Errichtung eines Feldstalles mit Heulager“ vor (Landmann Hansjörg).

 

Gleichzeitig wird gemäß § 113 Abs. 3 iVm § 71 Abs. 1 lit. a TROG 2016 der Beschluss über die dem Entwurf entsprechende Änderung des Flächenwidmungsplanes der Gemeinde Oberndorf i. T. bzw. Ausweisung der Fläche gefasst.

 

Dieser Beschluss wird nur rechtswirksam, wenn innerhalb der Auflegungs- und Stellungnahmefrist keine Stellungnahme zum Entwurf von einer hierzu berechtigten Person oder Stelle abgegeben wird.

 

15. Anträge, Anfragen und Allfälliges

 

Vertraulich:
16. Personalangelegenheiten

 

Mit freundlichen Grüßen
Bgm. Hans Schweigkofler eh.

Stand: 17.05.2017

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Gemeinde Oberndorf
Josef-Hager Straße 15
A-6372 Oberndorf in Tirol
Tel.: 05352 629 10
gemeinde@oberndorf.tirol.gv.at

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